Diskussionsrunde „Welche Zukunft hat die EU in Zeiten von Sezessionsbewegungen?“

Am 18. Juni 2018 diskutierten unsere Gäste über die Zukunft Europas. Die Ringvorlesung wurde in Kooperation mit der Konrad-Adenauer-Stiftung und der Fachschaft Politik & Soziologie der Universität Bonn ausgerichtet.

von Redaktion / in Podiumsdiskussionen /
Im Fokus der Veranstaltung stand die Zukunft der Europäischen Union angesichts zahlreicher Sezessionsbewegungen im EU-Raum
Bahar Mahzari von CUBE – Your Take on Europe
Andreas Marchetti, Zentrum für Europäische Integrationsforschung und Geschäftsführer von poliglott
Frank Burgdörfer (via Skype), Geschäftsführer von polyspective

Am 18. Juni fand die dritte und letzte Veranstaltung der Reihe ‚Nation – Sezession – Integration‘ zum Thema „Welche Zukunft hat die EU in Zeiten von Sezessionsbewegungen?“ in Kooperation der Fachschaft Politik & Soziologie der Universität Bonn und der Konrad-Adenauer-Stiftung statt. Die Veranstaltungsreihe konzentriert sich auf Fragen rund um die Nation, deren Zukunft sowie unterschiedliche Nationalverständnisse und -konzepte.

Im Fokus der dritten Veranstaltung stand die Zukunft der Europäischen Union angesichts zahlreicher Sezessionsbewegungen im EU-Raum. Prominente Beispiele sind der Brexit sowie die katalanischen Unabhängigkeitsbestrebungen. Diskutiert wurde erneut im Fish-Bowl-Format mit Bahar Mahzari, CUBE – Your Take on Europe, Andreas Marchetti, Zentrum für Europäische Integrationsforschung und Geschäftsführer von poliglott, sowie Frank Burgdörfer (via Skype), Geschäftsführer von polyspective.

Zu Beginn stellte Bahar Mahzari kurz die Arbeit von CUBE vor und machte deutlich, dass die EU durch die Jugendlichen weitestgehend positiv bewertet werde. Aufgrund der hohen Komplexität und des Informationsmangels herrsche jedoch eine gewisse Distanz zu den europäischen Institutionen. Die EU sei zu intransparent. Denn zivilgesellschaftliches Engagement sei für eine funktionierende Demokratie enorm wichtig, in der heutigen Zeit bestehe allerdings trotz Bemühungen von Seiten der Jugendlichen kaum eine Möglichkeit der Teilhabe, so Mahzari.

Anschließend gab Andreas Marchetti eine kurze Einführung in die Begriffe der Sezession und des Separatismus. Während Sezession weiter gefasst sei und eine Herauslösung aus einem bestehenden Staatensystem beschreibe, definiere der Begriff Separation eine Trennung bzw. Abspaltung. Der Brexit beispielsweise sei laut Marchetti ein typisches Beispiel einer Sezession durch Herauslösung aus der EU. Es hätte jedoch keinen konkreten Plan gegeben, wie diese Sezession realpolitisch vollzogen werden solle. Den gesellschaftlichen Zustand in der EU verdeutlichte Marchetti mit dem Begriff der Neo-Biedermeierzeit. Damit sei nicht unbedingt ein Rückzug ins Private, sondern eher ein Rückzug in bzw. der Wunsch nach einer gemütlicheren Welt gemeint. Verstärkt werde dies dadurch, dass politische Prozesse meist nur noch im Kleinen, nicht mehr im Großen stattfinden, so Marchetti.

Frank Burgdörfer ging der Frage auf den Grund, warum momentan eine Instabilität der EU und der Nationalstaaten herrsche. Burgdörfer sieht ein Spannungsverhältnis zwischen der liberalen positiven Sicht auf die rasanten politischen, gesellschaftlichen und ökonomischen Veränderungen, die Innovations- und Reformmöglichkeiten bieten und dem Wunsch vieler Menschen nach Ruhe und Berechenbarkeit. Hinsichtlich der nationalistischen Tendenzen in vielen EU-Mitgliedsstaaten führte Burgdörfer an, dass es Nationalisten schon immer gegeben habe, jedoch der Zuspruch der verunsicherten Bevölkerung neu sei. Dies läge insbesondere auch an den Fortschritten im Bereich der digitalen Vernetzung und Kommunikation.

Die Referenten beantworteten noch zahlreiche Fragen der Studierenden z.B. zu der in Europa herrschenden Politikverdrossenheit, die Ausgestaltung politischer Entscheidungsprozesse in der EU, der Flüchtlingskrise, dem Zustand der osteuropäischen Nationalstaaten, der Etablierung einer gesamteuropäischen Demokratie sowie den Ideen und Visionen Macrons für Europa. Bilanzierend ließ sich feststellen, dass insbesondere eine stärkere europäische Öffentlichkeit von Nöten ist, die ihre politische Meinung, Interessen und Bedürfnisse formulieren und ihre Repräsentanten auf EU-Ebene zur Verantwortung ziehen kann.

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