Kaum ein Politiker polarisiert – und das global – in heutigen Zeiten so sehr wie der 2016 gewählte 45. Präsident der Vereinigten Staaten. Bekannt, berühmt und berüchtigt war Donald J. Trump sicherlich schon seit den 1970er Jahren, wo er durch spektakuläre Bauprojekte mediale Aufmerksamkeit erlangte. Genauso war aber auch ein Netz an Skandalen und Verwicklungen, Prozessen und Urteilen fast tägliche Begleiterscheinung dieser „Trump-Show“, die medial nur zu gerne als Aufmacher für die größten amerikanischen Zeitungen und Boulevardblätter genommen wurde. Zugleich entwickelte sich auch ein Fokus des Hauptakteurs Trump auf sein wichtigstes mediales Thema: Donald Trump No.1.

Trump verkörpert einen Newcomer in der Politik, der als Außenseiter mit einer Strategie des Unternehmerpopulismus als Sieger aus der US-Präsidentschaftswahl 2016 hervorging. Seine Art des Medienumgangs – insbesondere mit den heutigen Social-Media-Kanälen und die gezielte Manipulation von Menschen in nie gekanntem Ausmaß – bildet dabei zentrale Erfolgsmomente.

Vor diesem Hintergrund beschäftigt sich die vorliegende Studie mit einem bisher weniger beleuchteten Punkt: der Bedeutung strategischer Konzepte der wirtschaftlichen und der politischen Sphäre und ob diese im Bezug auf Trump – weitergedacht aber auch auf andere politische Seiteneinsteiger aus dem Unternehmertum – besondere Determinanten für eine erfolgreiche politische Karriere bilden können.


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In  aller  Regelmäßigkeit  und  mit  in  den  letzten  Jahren  zunehmender  Häufigkeit  wird  die  Brisanz  der  demokratischen  Entwicklungen  und  Herausforderungen  in  der  journalistischen  wie  wissenschaftlichen  Beobachtung  durch  den  Begriff  der  Krise akzentuiert. Längst ist die „Krise der Demokratie“, die eigentlich vielmehr eine  „Krise  der  repräsentativen  Demokratie“  meint,  zur  so  geläufigen  Zustandsbeschreibung  politischer  Institutionen  wie  des  parlamentarischen  Systems  insgesamt  geworden,  dass  der  Krisenbegriff  Gefahr  läuft,  seine  Aussagekraft  zu  verlieren.

Der Sammelband beleuchtet Zustand und Perspektiven des bundesdeutschen demokratischen Systems vor dem Hintergrund der zuletzt für Parteien, Politiker und die repräsentative Demokratie im Allgemeinen diagnostizierte Akzeptanzkrise. Sowohl gesellschaftliche Entwicklungen als auch institutionelle Rahmenbedingungen werden in den Blick genommen und verschiedene Ansätze der Reform demokratischer Prozesse diskutiert.


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Die Studie bietet einen Überblick, ob in den rund 70 Ländern, die sich bisher zu dem Leitbild eines „offeneren Regierens“ bekannt haben, in den letzten zehn Jahren demokratische Fortschritte zu erkennen sind. Nach den Protagonisten dieses Ansatzes – wie OECD, Barack Obama und der Open Government Partnership (OGP) – soll eine größere Offenheit von Regierung und Verwaltung kein Selbstweck sein, sondern drei Ziele zu erreichen helfen: ein effektiveres Regieren, ein größeres Vertrauen der Regierten in die Regierenden und damit letztlich eine Stärkung der Demokratie.

Wenn das gelingen sollte, dann wäre Open Government schon deshalb besonders interessant, weil derzeit wieder viel von einer „Krise der Demokratie“ die Rede ist. Die Autoren, Göttrik Wewer, Staatssekretär a.D. und sein Projektmitarbeiter Till Wewer, vertiefen den globalen Überblick in fünf qualitativen Fallstudien und untersuchen, wie in Costa Rica, Neuseeland, Norwegen, Südafrika und Südkorea eine größere Offenheit beim Regieren und Verwalten interpretiert worden ist. Dieser Überblick wird durch eine Analyse der Motive ergänzt, die Barack Obama veranlasst haben, mit der Open Government Partnership eine Plattform für Reformer aus aller Welt zu schaffen.

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Gleich ob Wirtschaftsverbände oder Gewerkschaften, Naturschutzorganisationen oder Wohlfahrtsverbände – viele politisch relevante Akteure haben Schwierigkeiten, ihren Mitgliederbestand zu erhalten oder neue Mitglieder zu gewinnen. Ein zentrales Problem von Interessenverbänden liegt dabei darin, dass sie das Verhältnis von Einfluss- und Mitgliedschaftslogik stets neu austarieren müssen. Eine große Zahl an Mitgliedern bringt den Verbänden politischen Einfluss, gleichzeitig steigen mit der Mitgliederzahl aber auch Interessenvielfalt und Partizipationsansprüche der Mitgliedschaft, die einer effektiven Interessenvertretung wiederum entgegen stehen können.

Prof. Dr. Tim Spier und Prof. Dr. Christoph Strünck von der Universität Siegen untersuchten diese Problematik exemplarisch, indem sie den Schwerpunkt auf die Ärzteschaft und auf eine Analyse der sie vertretenden, komplexen Verbandslandschaft gelegt haben. Unterstützt wurde das Projektteam durch die Praxisexpertin Birgit Fischer, Hauptgeschäftsführerin des Verbands forschender Arzneimittelhersteller (vfa) sowie Ministerin a.D.

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"Austerität" – kaum ein Begriff löste in den vergangenen Jahren derart heftige und unterschiedliche Reaktionen aus wie dieser. Während die eine Seite insbesondere die Notwendigkeit betonte, nicht über die eigenen Verhältnisse zu leben, beklagte die andere die soziale Sprengkraft überzogener Sparpolitik. Der Begriff – und die damit verbundenen Politiken – sind längst zu einem Spaltpilz der europäischen Währungs- und Fiskalpolitik geworden. Dabei ist es nicht zuletzt die unterschiedlich verstandene – und erlebte – Austerität, die eine Lösung des Konflikts so schwierig macht.

Vor diesem Hintergrund beschäftigten sich Prof. Dr. Roland Sturm von der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und seine Mitarbeiter im Rahmen eines Forschungsprojekts mit der Frage, inwiefern Austerität nicht nur ein wirtschaftspolitisches, sondern auch ein kulturelles, soziales und gesellschaftliches Phänomen geworden ist. Unterstützt wurden sie dabei insbesondere von Prof. Dr. Klaus Gretschmann, ehemaliger Generaldirektor für Wettbewerb, Binnenmarkt, Innovation und Forschung im Europäischen Ministerrat, der dem Team als Praxisexperte zur Seite stand.

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Nach wie vor spielen insbesondere die Kirchen und ihre Wohlfahrtsverbände eine tragende Rolle bei der Aufrechterhaltung und Weiterentwicklung der deutschen Sozialsysteme. Ein Forschungsprojekt der Bonner Akademie beschäftigte sich unter dem Titel "Kirchen als Träger vorsorgender Sozialpolitik" mit der Frage, wie groß die konzeptionelle Kraft ist, die von den Kirchen für die Gestaltung des Wohlfahrtsstaates ausgeht.

Unter der Leitung von Prof. Dr. Wolfgang Schroeder, Professor an der Universität Kassel und Staatssekretär a.D., hat das Projektteam die sozialpolitischen Konzepte der katholischen und der evangelischen Kirche anhand von verschiedenen Fallkonstellationen – z.B. Bildung, Migration, Arbeitsmarkt – untersucht und verglichen.

Dabei wurde mithilfe statistischer Erhebungen und zahlreicher Interviews mit Praktikern und Wissenschaftlern analysiert, in welchem Maß diese Konzepte im Rahmen des allgemeinen Wandels des Sozialstaates in den zurückliegenden Jahren verändert sowie angepasst wurden, und inwiefern die beiden Kirchen nach wie vor den Wohlfahrtsstaat beeinflussen. Die Forschungsergebnisse sind in der Reihe "Studien der Bonner Akademie für Forschung und Lehre praktischer Politik" im Springer VS Verlag erschienen.

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Seit den 1990er Jahren sind die Staats- und Verwaltungsstrukturen in den deutschen Flächenländern einem umfassenden Modernisierungsprozess unterworfen. Einhergehend mit einem Bürokratieabbau zielt die Verringerung des Behördenbestandes dabei auf eine transparentere, qualitätsorientiertere sowie effizientere Verwaltung ab.
 
Prof. Dr. Florian Grotz und sein Forschungsteam von der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr Hamburg haben diese Reformen in einem Forschungsprojekt genauer untersucht, eine vergleichende, quantitativ orientierte Bilanz gezogen und konkrete Handlungsempfehlungen für das weitere Vorgehen erarbeitet. Die Ergebnisse des Forschungsprojekts liegen nun in Form der Publikation "Verwaltungsstrukturreformen in den deutschen Ländern" im Springer VS Verlag vor.
 
Der Band bildet den Auftakt zur Reihe "Studien der Bonner Akademie für Forschung und Lehre praktischer Politik", in der zukünftig mehrmals jährlich Forschungsergebnisse der Bonner Akademie veröffentlicht werden.

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